GdP – Bundesvorsitzender Malchow im Gespräch mit der Leitung der Direktion Bundesbereitschaftspolizei

 

Fuldatal, 8. Januar 2018: Seit September 2017 ist Uwe Sieber Präsident der Bundesbereitschaftspolizei. Oliver Malchow nahm dies zum Anlass, die Direktion Bundesbereitschaftspolizei in Fuldatal zu besuchen. Er wurde begleitet von seinem Stellvertreter Jörg Radek und Clemens Murr, im Bundesvorstand zuständig für die Bereitschaftspolizeien.

Uwe Sieber und seine Stabsbereichsleiter nutzten die Gelegenheit, das vielfältige Leistungsspektrum der Bundesbereitschaftspolizei darzustellen. Dabei wurde auch auf die verschärfte Sicherheitslage und die Folgen für die Polizeien in Bund und Ländern eingegangen. Die Bundespolizei hat mit der Aufstellung der BFE+ – Einheiten reagiert und ihr Leistungsspektrum erweitert. Einig war man sich darüber, dass besonders die Fortbildung der Einsatzkräfte zur Bewältigung komplexer lebensbedrohlicher Lagen wichtig ist, auch zum Schutz der Kolleginnen und Kollegen. Leider gehen die Polizeien in Deutschland verschiedene Wege hinsichtlich der Fortbildung und auch der taktischen Aufstellung ihrer Kräfte. Eine Harmonisierung der Maßnahmen scheint aus Sicht der Gesprächsteilnehmer sinnvoll.

Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem die Darstellung der Entwicklung neuer Einsatzverfahren zur beweissicheren Festnahme sowie die Frage nach der Geeignetheit von Distanzmittel / Distanzwaffen. Hier ist nach den Ereignissen rund um den G 20 – Gipfel eine neue Diskussion entbrannt. Oliver Malchow beschrieb das Diskussionsfeld, in dem sich die Gewerkschaft der Polizei im Umgang mit Ruf nach einer robusteren Aufstellung der Polizei und der Erhöhung von Überwachungsmaßnahmen befindet. Die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen steht immer im Mittelpunkt des gewerkschaftlichen Handelns. Dennoch fühlt sich die GdP der Idee einer bürgernahen Polizei verpflichtet, daher ist man auch immer bemüht, eine ausgewogene Lösung zu finden, ohne jedoch die Sicherheit unserer Kolleginnen und Kollegen zu vernachlässigen.

Die personelle Not der Bundesbereitschaftspolizei nahm einen breiten Raum ein. Durch die starke Bindung im Einsatz zur Grenzkontrolle an der Südgrenze und die Unterstützung der Bundespolizeiakademie bei der Ausbildung von Polizeianwärtern sind die Einheiten stark geschwächt. Die individuelle Belastung der Kolleginnen und Kollegen ist daher ständig auf einem hohen Niveau. Clemens Murr stellte dar, dass dies nicht nur ein Problem der Bundesbereitschaftspolizei ist. Die personelle Aushöhlung der Bereitschaftspolizei in den Ländern hat dazu geführt, dass die Unterstützungseinsätze außerhalb der Landesgrenzen enorm zugenommen haben.

Uwe Sieber hofft auf eine personelle Stärkung der Bundesbereitschaftspolizei durch die zusätzlichen Einstellungen. Sein Ziel ist es, mit genügend Manpower wieder intakte und gut trainierte Einheiten in den Einsatz zu bringen.

 

 

 


Gespräch mit GdP – Personalvertretern

Kurz vor Weihnachten waren GdP – Vertreter aus Haupt-, Bezirks- und Gesamtpersonalrat zu einem Gespräch bei der Leitung der Direktion Bundesbereitschaftspolizei. Neben dem neuen Präsidenten Uwe Sieber waren die Stabsbereichsleiter und die Leiter der Stabsstellen, für die GdP neben dem Vorstand des Gesamtpersonalrates die Kollegen Jörg Radek, Sven Hüber und Steffen Ludwar dabei.

Thematisiert wurde u. a. die Situation der Auslagerung des 2. Dienstjahres in die Standorte der BBPOL. Hier wurde seitens der GdP dargestellt, dass eine in Aussicht stehende langjährige Auslagerung der Ausbildung auch unter Berücksichtigung einer zu erwartenden Auffüllung der Einsatzeinheiten in den kommenden Jahren nicht als dauerhaftes Provisorium stattfinden kann. Es sind zumindest temporäre Maßnahmen in personeller Hinsicht erforderlich für die Ausstattung mit ausreichendem Ausbildungs- und Rahmenpersonal. Im Hinblick auf die hohe Auslastung der Liegenschaften sind u. a. zwingend vernünftige Lösungen zur Erhöhung der Unterkunftsplätze erforderlich.

Die weitere Flexibilisierung der Regelarbeitszeit (Hünfelder Modell) wurde seitens der Gewerkschaft eingefordert. Hier herrscht seit mehr als zwei Jahren Stillstand. Herr Sieber zeigte sich dem Thema gegenüber offen. Es wurde vereinbart, sich zeitnah über die Möglichkeiten einer Erweiterung des zeitlichen Rahmens auszutauschen.

Möglichkeiten zur Entschlackung von Aufstiegsverfahren sowie dezentraler Durchführung der Aufstiege wurden angesprochen. Auch die Forderung nach Hebung von Dienstposten der Bundesbereitschaftspolizei und damit verbundener Aufstiegsmöglichkeiten in den Abteilungen wurden thematisiert.

Für den Tarifbereich haben sich in diesem Jahr erhebliche Verbesserungen ergeben. Aus Sicht der GdP ist es dennoch erforderlich, Arbeitsplätze an die aktuellen Bedürfnisse der Bundespolizei anzupassen und aufzuwerten. Damit verbunden würden sich Qualifikationsmöglichkeiten und Entgeltverbesserungen ergeben. Auch unsere Tarifbeschäftigten brauchen Perspektiven. Hierzu wurde vereinbart, sich die einzelnen Arbeitsbereiche hinsichtlich Verbesserungspotentialen anzuschauen.

 

Giovanni Störmer gewinnt den Malwettbewerb

Im Rahmen des Malwettbewerbes „Mach wieder mit“ konnten alle Kinder oder Enkelkinder unserer GdP-Mitglieder teilnehmen.  Der Nachwuchs im Alter zwischen 4 und 12 Jahren konnte ein gemaltes oder gezeichnetes Bild einreichen, das die Arbeit der Bundesbereitschaftspolizei zeigt. Die Bilder werden wieder zu einem Familienkalender für das Jahr 2017 zusammengestellt und durch die GdP im Rahmen einer Verlosung mit attraktiven Preisen honoriert. Für die GdP Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei wurde der neunjährige Giovanni Störmer für sein ausgezeichnetes Bild mit einem Gutschein zum freien Eintritt mit der gesamten Familie im Erlebnispark Steinau belohnt. Frank Martini konnte dem kleinen Künstler, der sich sehr darüber freute,  das Geschenk ... (weiterlesen)

15. September 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |
Aktuelle Wissenswert der GdP DG Bundesbereitschaftpolizei

Liebe Kolleginnen und Kollegen, letzte Woche haben wir unser neues Wissenswert veröffentlicht. Über folgende Themen wird berichtet: Klageverfahren/ Widerspruchsverfahren gegen die Berechnung im Einsatz "G7 - Gipfel" 2015 TOIKw - Was lange währt, wird endlich gut !? Zu erwartende Beförderungen 2016 Tarifangelegenheiten Das Wissenwert erhaltet Ihr über eure zuständigen GdP Kreisgruppen. (weiterlesen)

27. Juli 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |
Einsatz Massenmigration bei der BPolD München

            Wie steht es eigentlich um den Einsatz Massenmigration gut ein Monat nach Verlängerung der Grenzkontrollen? Unsere GdP-Kollegen Heinz Selzner, Michael Arndt (beide BePo) und Andreas Scholin (München) haben sich in Begleitung von Matthias Lauk von der Direktion München die aktuelle Situation im Einsatz Massenmigration vor Ort angesehen. Insbesondere haben sie dabei den Ausbaustand der Bearbeitungsstraßen und der Autobahnkontrollstellen unter die Lupe genommen. Übereinstimmend mit den Einsatzkräften ist festzustellen, dass zwischenzeitlich mit enormem Aufwand und Engagement ein Stand erreicht worden ist, der sowohl der Aufgabenerfüllung als auch den Erfordernissen an sachgerecht ausgestattete Arbeitsplätze entspricht. Auch die Unterkunft und Verpflegung wurden durchweg positiv ... (weiterlesen)

28. Juni 2016 | Bereich: Allgemein, Einsatzangelegenheiten | | Drucken |
Warnstreik in Bad Bergzabern (25.04.2016)

Dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Warnstreik anlässlich der bevorstehenden 3. Verhandlungsrunde am 28. und 29.04.2016 folgend, beteiligten sich die GdP-Kreisgruppen Bad Bergzabern und Potsdam (Außenstelle RBW Bad Bergzabern) an dem Warnstreik am heutigen Tage in Bad Bergzabern. Mit insgesamt 40 Kolleginnen und Kollegen stellte die GdP bei insgesamt ca. 250 Teilnehmern eine beachtliche Gruppe. Nach einem kurzem Aufwärmen und Einstimmen vor den Toren der Unterkunft setze sich der Aufzug in Richtung Schloßplatz in der Stadtmitte von Bad Bergzabern in Bewegung. Ausgerüstet mit Trillerpfeifen, Ratschen und vielen anderen Utensilien machten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen immer wieder auf die Forderungen der ... (weiterlesen)

25. April 2016 | Bereich: Allgemein, Tarif | | Drucken |
Infoboard Personalratswahlen 2016

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17. März 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |
Frauenfrühstück in der Abteilung Bad Bergzabern

__________________________________________________________________________ Unter dem Motto "Heute für morgen Zeichen setzen" hat die Kreisgruppe Bad Bergzabern zum heutigen Internationalen Frauentag alle Frauen der Abteilung zum Frühstück eingeladen. Bei der gut besuchten Veranstaltung, haben Anja Röther (Tarifsprecherin der Kreisgruppe) und Renate Defiebre (Vertrauensfrau) einen kurzen Rückblick auf die Wurzeln des Internationalen Frauentages gegeben. Der erste Internationale Frauentag stammt aus dem Jahre 1911 und hier ging es um die zentrale politische Forderung des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen. Alle Anwesenden waren sich einig "ES WURDE SCHON VIEL ERREICHT!", aber es gibt immer noch viel zu tun! Viele Frauen bemühen sich täglich um eine Balance zwischen Familie und Beruf, sowie ... (weiterlesen)

8. März 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |
Arbeitsbedingungen im Einsatz Massenmigration – Verbesserungen in Aussicht gestellt

    02.02.2016 Unsere anlässlich der Besuche in den verschiedenen Arbeitsbereichen geäußerte und belegte Kritik an der Gestaltung der Arbeitsplätze führte zu neuer Erkenntnislage. In Gesprächen mit den Objektbetreuern in Rosenheim und Passau konnten wir folgende angedachte Verbesserungen in Erfahrung bringen: Möbelhalle Freilassing: Ein Sozialraum min 50qm mit Fernseher, Kühlschrank, Tageslicht und Polsterstühlen soll eingerichtet werden. Eine Lüftungsanlage und verschiedene Trennwände sind geplant. Polsterstühle sind bereits im Zulauf und sollten demnächst die defekten Stühle ersetzen. Es wird eine Möglichkeit gesucht, einen kompletten neuen Fußboden (wärme- und schallisolierend, 3000 qm) einzubauen. Es wird ein abgetrennter Raum für die Großkopierer gebaut (Schutz vor Feinstaub). Die Räume zur Sachbearbeitung werden gem. geltender BüLuG ... (weiterlesen)

2. Februar 2016 | Bereich: Allgemein, Einsatzangelegenheiten | | Drucken |
Bericht der GdP Betreuung in Passau

Dienstag den 26.01.2016 Wir sind den ganzen Tag im Bereich Passau, hier speziell in der Paul Halle. Durch eine sehr gute und freundliche Einweisung eines Zugführers aus Duderstadt konnten wir uns ein Bild von den Abläufen machen. Alle Kollegen, mit denen wir im laufe des Tages gesprochen haben, sind motiviert und noch recht gut gelaunt. Allerdings müssen wir dazu auch sagen, dass dies nach Aussage der Kollegen nicht mehr lange so bleiben wird.             Bemängelt wird hauptsächlich der fehlende Pausenraum für die Kräfte vor Ort! Ihre Beutelverpflegung müssen die KollegenInnen deshalb im Auto essen. Jeder, der schon mal im Auto sein Essen zu sich ... (weiterlesen)

28. Januar 2016 | Bereich: Einsatzangelegenheiten | | Drucken |
Bericht der GdP Einsatzbetreuung in Freilassing

Unser Team: Steffen Ludwar (Kreisgruppe Bad Düben) und Maik Prehn (Kreisgruppe Ratzeburg) in Rosenheim Unser Tag begann am Montag den 25.01.2016 sehr früh in Rosenheim. Nachdem wir für die Betreuung im Einsatz-raum das GdP Mobil aus München geholt haben, ging es direkt in der Dienststelle Rosenheim. Dort wurden wir auch gleich sehr gut von den Kollegen aus Bayreuth begrüßt. Die Gespräche verliefen durchweg positiv. Die Stimmung und die Motivation der Kolleginnen und Kollegen sind noch gut. Aber nach Aussage der Beamten wird diese Stimmung nicht mehr lange so aufrechterhalten bleiben. Wiederholt wurden wir auf die immense Dauerbelastung (9 Tage Einsatz, 5 Tage ... (weiterlesen)

27. Januar 2016 | Bereich: Einsatzangelegenheiten | | Drucken |
Umzugskostenvergütung für Vorverwendungen nach dem Personalentwicklungskonzept

Im Dezember hatten wir von der Thematik der Vorverwendungen auf dem Flughafen Frankfurt/Main der wiedereingestellten Laufbahnabsolventen berichtet. Hier ging es speziell um die Frage der Zusage der Umzugskostenvergütung (UKV). Vom Grundsatz gilt nämlich, dass alle ledigen Beamtinnen und Beamten ohne eigenen Hausstand, bei einer Verwendung von einem Jahr, die UKV zugesagt werden und somit keine Unterkunft durch die Behörde bezahlt wird. Dies hätte zur Folge gehabt, dass die jungen Kolleginnen und Kollegen sich auf eigene Kosten eine Unterkunft hätten suchen müssen. Auf Initiative der GdP-Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei haben wir diese Entscheidung kritisiert und uns auf den jeweiligen Ebenen für ein Absehen von der ... (weiterlesen)

20. Januar 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |
GdP-Rechtsauffassung erneut gerichtlich bestätigt: Voller Freizeitausgleich für Mehrarbeit im polizeilichen Bereitschaftsdienst

  Polizeibeamte, die Mehrarbeit als Bereitschaftsdienst leisten, können hierfür vollen Freizeitausgleich verlangen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden und damit die Rechtsauffassung der GdP erneut bestätigt. Die GdP vertritt die Auffassung, dass Bereitschaftsdienst in vollem Umfang mit Freizeit auszugleichen ist und nicht nur zu 50 oder weniger Prozent. Der Bundesinnenminister persönlich zeigt sich jedoch in jeder Hinsicht uneinsichtig und verwies darauf, dass die Beamten eben klagen sollten. Die GdP unterstützt ihre Mitglieder aktuell unter anderem in der Bundesbereitschaftspolizei, beim Flugdienst und der Bundespolizei See in der Frage des vollen Freizeitausgleichs für Bereitschaftsdienste. Das Verwaltungsgericht Berlin hat nun diese GdP-Auffassung voll bestätigt – das sollte ... (weiterlesen)

13. Januar 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |
Auch das ändert sich 2016: „Urlaub nach Stunden“ für alle

Das Bundespolizeipräsidium hat am 8. Dezember 2015 angewiesen, dass wegen eines „immensen Abrechnungsaufwands“ aufgrund der „in diesem Jahr vorherrschenden Einsatzlage und der damit verbundenen enormen Personalfluktuation“ die „bisher nur für den Wechseldienst deklarierte Berechnung des Erholungs- und Zusatzurlaubs nach Stunden ab dem Urlaubsjahr 2016 für alle Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei anzuwenden ist“. Betroffen wären damit ab 1.1.16 auch alle Bereiche der Bundespolizei, die keinen Schichtdienst leisten, also auch Stäbe, Werkstätten, Bereitschaftspolizeiabteilungen, Akademie, MKÜ, KrimB, Ermittlungsdienste,… Das löst verständlicher Weise einige Fragen bei den Betroffenen aus. Wir geben hier einige Hinweise:     Ein als Erholungsurlaub zustehender Arbeitstag entspricht einem Fünftel der jeweiligen regelmäßigen Arbeitszeit ... (weiterlesen)

3. Januar 2016 | Bereich: Allgemein | | Drucken |
Keiner hat daran geglaubt!!!

Aber wir haben es erreicht!!!   Seit dem die Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter ihr 2. Dienstjahr in den Abteilungen absolvieren, stellt sich die Frage, wie sie ihre dienstlichen Sachen waschen können. Leider gab es bisher innerhalb der Abteilungen verschiedene Systeme oder es war überhaupt nicht möglich zu waschen. Erst durch einen Antrag, von Heinz Selzner (Vorsitzender GdP Direktionsgruppe Bereitschaftspolizei) an den Präsidenten der Direktion Bundesbereitschaftspolizei vom 20.10.2015, kam Bewegung in die Sache. Mit Schreiben vom 16.11.2015 wurde durch den Präsidenten der Bundesbereitschaftspolizei Eichele die Genehmigung zum Aufstellen und Betreiben in allen Abteilungen erteilt. Durch diese Initiative, wird es zukünftig einheitliche Verfahren in allen ... (weiterlesen)

22. November 2015 | Bereich: Allgemein | | Drucken |