Auszug aus dem Wissenswert Juni 2018 der Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei

Quo vadis Bundesbereitschaftspolizei

 

In allen Dienststellen der Bundespolizei werden derzeit die Themen „Aufgabenkritik“, „ODP 2020“ und „Strukturanpassungen“ in den Runden der Beschäftigten diskutiert.

Dabei kann der Eindruck gewonnen werden, die Bundespolizei erfände sich komplett neu. Es wird dabei von Erhöhungen (im Bereich Flughäfen, Grenze, Bahnpolizei, Stäbe) in den regionalen Direktionen gesprochen. Die Erhöhung der flexiblen Komponenten (z.B. MKÜ-Züge) ist eine weitere häufige Forderung, auch aus Leitungskreisen.

Hierzu hört man von Seiten der regionalen Direktionen immer wieder das Argument, „… auf die Bundesbereitschaftspolizei (BP) ist ja bei der Kräftegestellung auf der Grundlage einer Kräfteanforderung kein Verlass, die schicken uns zu wenig Leute.“

Tatsächlich ist die Kräftegestellung derzeit für die BP schwierig. Der Grund dafür wird aber regelmäßig in diesen Zusammenhang verschwiegen. Durch die stetige Reduzierung der BP verbunden mit dem geringen Zulauf von Laufbahnabsolventen und dem Aufbau von 6 Beweis- und Festnahmeeinheiten (BFE+) ist die BP personell nicht mehr in der Lage, alle Einsatzanforderungen zu erfüllen.

Gleichzeitig reduziert das BPOLP die verfügbaren Kräfte der BP durch die seit September 2015 anhaltende dauerhafte Gestellung von Kräften für den Einsatz „Massenmigration“ im Bereich der Direktion München und seit letztem Jahr auch im Bereich der Direktion Stuttgart. Auch die Ausbildungsoffensive wird in erheblichem Umfang durch Kolleginnen und Kollegen aus der BP unterstützt.

 

Dazu kommt noch die Kräftegestellung für die Direktion Sankt Augustin (Flughafen), Direktion Berlin (Flughafen) und Direktion Hannover (Prävention und Flughafen).
Gerade die Kräftegestellung für Sankt Augustin und Berlin ist aus unserer Sicht verwunderlich, da beide Direktionen durch Zulauf von Laufbahnabsolventen und Stellenausschreibungen Personal gewonnen haben – auch aus der Bundesbereitschaftspolizei.

Nun sollen noch weitere Verstärkungen für die Direktion Flughafen Frankfurt und Pirna (Migration) hinzukommen, während gleichzeitig in einigen Bereichen die MKÜen ausgebaut werden.
Auch die Stellenforderungen für die kommenden Haushaltsjahre sehen eine weitere Stärkung der MKÜen vor.
Bei den Beratungen zur Entwicklung des ODP ist die BP noch komplett ausgeblendet. Kommt da noch etwas?
Eine wesentliche Verstärkung durch Laufbahnabsolventen ist gegenwärtig nicht in Sicht. Damit ist klar, dass die BP auch in den kommenden Jahren mit viel zu wenigen Kräften in ihrem Kerngeschäft verfügbar sein wird. Und wenn in der Folge die entsprechenden Einsätze durch alternative Kräftegestellungen bewältigt werden können, steht zu befürchten, dass man sich an diesen Zustand gewöhnt und ohne die BBPOL zurechtkommen will.

Will man die BP bis zur Funktionsunfähigkeit reduzieren und in einzeldienstlichen Daueraufgaben binden? Ist die BP ein Auslaufmodell?
Da stellt sich für uns schon die Frage: „Quo vadis BP. Wohin geht es mit der Bundesbereitschaftspolizei?“

Der Vorstand der GdP-Direktionsgruppe fordert daher:

Schluss mit den permanenten Lippenbekenntnissen zur Leistungsfähigkeit der Bundesbereitschaftspolizei – tut etwas, damit die BP wieder in vollem Umfang leistungsfähig und einsatzfähig ist!

Trefft klare Entscheidungen, wer wofür zuständig ist und beachtet dabei die selbst gemachten Konzeptionen!

So wichtig wie der Aufbau der BFE+ und die Auffüllung der BFHUen sind: Lasst die Einsatzhundertschaften nicht weiter ausbluten!

 

Das komplette Wissenswert bekommt ihr bei Euren Kreisgruppen oder Vertrauensleuten.


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